Ortsrecht (Satzungen)
Die Ortsrechtsammlung enthält alle zur Zeit gültigen Satzungen und Verordnungen, allgemein geltende Tarife und Entgelte, die der Beschlussfassung des Stadtrates bzw. der Entscheidung der Stadtverwaltung unterliegen. Ergänzungen bzw. Änderungen werden laufend eingearbeitet.
In Rechtsstreitigkeiten ist nicht diese Sammlung, sondern stets der Wortlaut der Originalfassung der ortsrechtlichen Bestimmungen maßgebend. In einigen Regelungen ist die Währung noch in DM angegeben, da die Höhe der entsprechenden Beträge nicht verändert wurde. Selbstverständlich gilt hier der mit dem Faktor 1,95583 umgerechnete Euro-Wert.
Satzungen sind vor Inkraftreten nach den Bestimmungen des Kommunalselbstverwaltungsgesetzes öffentlich bekanntzumachen. Die ortsüblichen Bekanntmachungen der Stadt Völklingen erscheinen auf unserer Internetseite. Wenn Sie über Neuerungen informiert werden wollen, können Sie sich unter nachfolgendem Link für einen Newsletter anmelden:
- 1-10-1 BekanntmachungssatzungNeufassung der Satzung über die Art der öffentlichen Bekanntmachung in der Mittelstadt Völklingen v. 19.05.2020
Zuletzt aktualisiert am: 01.06.2022 12:08
- 1-10-3 Gemeindebezirke und OrtsräteSatzung über die Einteilung des Gebietes der Mittelstadt Völklingen in Gemeindebezirke und die Bildung von Ortsräten
Zuletzt aktualisiert am: 08.01.2019 14:22
- 1-10-5 EhrenordnungSatzung über die Verleihung des Ehrenbürgerrechts und der Bürgermedaille
Zuletzt aktualisiert am: 08.01.2019 14:22
- 1-10-6 Integrationsbeiratssatzung vom 29.01.2024Veröffentlicht in den "Amtlichen Bekanntmachungen der Stadt Völklingen" am 31.01.2024
Zuletzt aktualisiert am: 31.01.2024 13:44
- 2-20-1 HundesteuersatzungSatzung über die Erhebung der Hundesteuer
Zuletzt aktualisiert am: 08.01.2019 14:22
- 2-20-2 VerwaltungsgebührensatzungVerwaltungsgebührensatzung
Zuletzt aktualisiert am: 08.01.2019 14:22
- 2-20-3 RealsteuerhebesätzeSatzung über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze
Zuletzt aktualisiert am: 08.01.2019 14:22
- 2-20-4 VergnügungssteuersatzungSatzung über die Erhebung von Vergnügungssteuern v. 11.12.2020
Zuletzt aktualisiert am: 01.06.2022 10:09
- 3-32-1 PolizeiverordnungPolizeiverordnung über die Aufrechterhaltung der Sicherheit und Ordnung auf Straßen und in Anlagen der Mittelstadt Völklingen vom 09.11.2023
Zuletzt aktualisiert am: 15.11.2023 11:37
- 3-32-7 Benutzungsgebühren Märkte und VolksfesteSatzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für Märkte und Volksfeste
Zuletzt aktualisiert am: 08.01.2019 14:22
- 3-32-8 ParkgebührenordnungGebührenordnung zur Erhebung von Parkgebühren im Bereich der Stadt Völklingen (Straßenverkehrsrechtliche Anordnung) v. 28.11.2022. Rechtskräftig ab 01.01.2023
Zuletzt aktualisiert am: 08.12.2022 08:14
- 3-32-11 Polizeiverordnung über das Offenhalten von VerkaufsstellenPolizeiverordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlaß eines Oktoberfestes in Völklingen/Stadtmitte
Zuletzt aktualisiert am: 08.01.2019 14:22
- 3-32-23 ObdachlosenunterkünfteObdachlosenunterkünfte Satzung
Zuletzt aktualisiert am: 08.01.2019 14:22
- 3-32-24 Obdachlosen-GebührensatzungGebührensatzung Obdachlosenunterkünfte
Zuletzt aktualisiert am: 08.01.2019 14:22
- 3-32-25 SondernutzungssatzungSatzung über Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen sowie die Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen vom 24.02.2022
Zuletzt aktualisiert am: 01.06.2022 10:05
- 3-37-1 BrandschutzsatzungBrandschutzsatzung für die Stadt Völklingen vom 19.08.2021
Zuletzt aktualisiert am: 22.10.2021 11:36
- 3-37-2 Gebührensatzung Freiwillige FeuerwehrGebührensatzung für die Inanspruchnahme der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Völklingen vom 16.12.2022.
Zuletzt aktualisiert am: 18.01.2023 15:53
- 4-41-1 Satzung der VolkshochschuleSatzung der Volkshochschule der Mittelstadt Völklingen
Zuletzt aktualisiert am: 08.01.2019 14:22
- 4-41-1a Entgeltordnung der VolkshochschuleEntgeltordnung der Volkshochschule
Zuletzt aktualisiert am: 08.01.2019 14:22
- 4-41-2 Benutzung der StadtbüchereiSatzung über die Benutzung der Stadtbücherei
Zuletzt aktualisiert am: 08.01.2019 14:22
- 4-41-3 Gebührenordnung der StadtbüchereiGebührenordnung für die Benutzung der Stadtbücherei
Zuletzt aktualisiert am: 08.01.2019 14:22
- 4-41-4 Satzung Archiv Satzung für das Archiv der Stadt Völklingen
Zuletzt aktualisiert am: 08.01.2019 14:22
- 4-41-5 Gebührenordnung für das StadtarchivGebührenordnung für das Stadtarchiv
Zuletzt aktualisiert am: 08.01.2019 14:22
- 4-42-1 Haus- und Badeordnung für die öffentlichen Bäder der Stadt VölklingenHaus- und Badeordnung der Stadt Völklingen vom 17.05.2017 in der Fassung der 1. Änderungssatzung vom 29.06.2020
Zuletzt aktualisiert am: 01.06.2022 10:13
- 4-42-3 Platzordnung SV GeislauternPlatzordnung für die Fußball-Sportanlage Eberbachtal in Völklingen-Geislautern
Zuletzt aktualisiert am: 08.01.2019 14:22
- 5-50-22 Satzung der SeniorenvertretungSatzung für die Seniorenvertretung in der Stadt Völklingen
Zuletzt aktualisiert am: 08.01.2019 14:22
- 5-51-5 13. Gebührensatzung Kindertageseinrichtungen (5-51-5_13._Gebuehrensatzung_Kindergarten_01.08.2024.pdf)Gebührensatzung für die Kindertageseinrichtungen der Stadt Völklingen
Zuletzt aktualisiert am: 13.08.2024 08:54
- 5-52-1 BehindertenbeauftragterSatzung für die Zusammenarbeit der oder des Beauftragten für die Belange von Menschen mit Behinderungen
Zuletzt aktualisiert am: 08.01.2019 14:22
- 5-53-1 Auswahlverfahren GanztagsschuleSatzung über das Auswahlverfahren in der Ganztagsschule Völklingen/Heidstock-Luisenthal der Mittelstadt Völklingen
Zuletzt aktualisiert am: 08.01.2019 14:22
- 5-54-1 Flüchtlings- und AsylbewerbersatzungSatzung der Mittelstadt Völklingen über die von ihr bereitgestellten Unterkünfte für Flüchtlinge und Asylbewerber v. 12.06.2016
Zuletzt aktualisiert am: 01.06.2022 10:18
- 6-60-1 Satzung über die Erhebung von Ausbaubeiträgen Satzung der Mittelstadt Völklingen über die Erhebung von Ausbaubeiträgen
Zuletzt aktualisiert am: 08.01.2019 14:22
- 6-60-2 GrundstückentwässerungssatzungSatzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage
Zuletzt aktualisiert am: 08.01.2019 14:22
- 6-60-2a Satzung über Kostenerstattungen für AbwasseranlagenSatzung über die Erhebung von Beiträgen sowie Festsetzung von Kostenerstattungen für Abwasseranlagen
Zuletzt aktualisiert am: 08.01.2019 14:22
- 6-60-2b AbwassergebührensatzungSatzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Inanspruchnahme der öffentlichen Abwasseranlage vom 19.10.2020 in der Fassung der 3. Änderungssatzung vom 29.11.2023
Zuletzt aktualisiert am: 03.01.2024 09:00
- 6-60-2c Satzung zur Erhebung von KostenerstattungsbeiträgenSatzung zur Erhebung von Kostenerstattungsbeiträgen nach §§ 135a - 135c Bau GB
Zuletzt aktualisiert am: 08.01.2019 14:22
- 6-60-3 Örtl. Bauvorschrift (Bebauungsplan II/42)Örtl. Bauvorschrift für das Gebiet "Auf dem Kreuzberg" nördl. und östl. der Derler Straße, nördl. des Philosophenweges sowie westlich und südlich des Stadtwaldes (Bebauungsplan II/42)
Zuletzt aktualisiert am: 08.01.2019 14:22
- 6-60-5a Satzung Umlage der KleineinleiterabgabeSatzung über die Umlage der Kleineinleiterabgabe und Erhebung einer Gebühr
Zuletzt aktualisiert am: 08.01.2019 14:22
- 6-60-6 Satzung über ErschließungsbeiträgeSatzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen
Zuletzt aktualisiert am: 08.01.2019 14:22
- 6-60-7 Örtl. BauvorschriftenÖrtl. Bauvorschriften (Satzung) für das Gebiet östlich der Straße "Am Kirschenwäldchen" (Fichte- und Schopenhauerstraße)
Zuletzt aktualisiert am: 08.01.2019 14:22
- 6-60-9 Örtl. BauvorschriftenÖrtl. Bauvorschrift (Satzung) für das Gebiet der ehemaligen Bergwerksdirektion in VK-Geislautern
Zuletzt aktualisiert am: 08.01.2019 14:22
- 6-60-10 Örtl. BauvorschriftenÖrtl. Bauvorschrift (Satzung) für das Gebiet der Waldstraße und Straße "Im Rehwinkel" zwischen den Eisenbahnlinien nach Großrosseln und Überherrn und der Rossel in VK-Wehrden
Zuletzt aktualisiert am: 08.01.2019 14:22
- 6-60-11 Örtliche Bauvorschrift (Stellplatzablösesatzung)Örtl. Bauvorschrift (Satzung) über die Festlegung der Gebietszone und des Geldbetrages gem. § 42 Abs. 6 LBO (Stellplatz-Ablösesatzung) v. 10.11.1989 i. d. F. der 2. Änderungssatzung v. 12.12.2001
Zuletzt aktualisiert am: 01.06.2022 12:09
- 6-60-11 Örtliche Bauvorschrift (Stellplatzablösesatzung - Anlagen)Anlagen 1-3 zur Örtl. Bauvorschrift (Satzung) über die Festlegung der Gebietszone und des Geldbetrages gem. § 42 Abs. 6 LBO (Stellplatz-Ablösesatzung) v. 10.11.1989
Zuletzt aktualisiert am: 01.06.2022 12:09
- 6-61-1 Aufhebungssatzung Sanierungsgebiet "Völklingen-Zentrum"Satzung vom 15.12.2021 zur Aufhebung des förmlich festgesetzten Sanierungsgebietes "Völklingen-Zentrum"
Zuletzt aktualisiert am: 06.01.2022 08:51
- 6-61-3 Satzung des Anpassungsgebietes ISatzung über die förmliche Festlegung des Anpassungsgebietes I zur Anpassung an die vorgesehene Entwicklung des Entwicklungsbereiches "Völklingen-Sonnenhügel"
Zuletzt aktualisiert am: 08.01.2019 14:22
- 6-61-7 Aufhebungssatzung Sanierungsgebiet "Unteres Wehrden"Satzung vom 15.12.2021 zur Aufhebung des förmlich festgesetzten Sanierungsgebietes "Unteres Wehrden"
Zuletzt aktualisiert am: 06.01.2022 08:51
- 6-61-8 Aufhebungssatzung Sanierungsgebiet "Völklinger Hütte""Satzung vom 15.12.2021 zur Aufhebung des förmlich festgesetzten Sanierungsgebietes "Völklinger Hütte"
Zuletzt aktualisiert am: 06.01.2022 08:51
- 6-62-1 rechtskräftigen Fluchtlinienpläne Nachrichtliche Angabe der rechtskräftigen Fluchtlinienpläne
Zuletzt aktualisiert am: 08.01.2019 14:22
- 6-62-11 UmlegungsausschussesGeschäftsordnung des Umlegungsausschusses
Zuletzt aktualisiert am: 08.01.2019 14:22
- 6-65-2 Satzung über WerbungSatzung über die Werbung im Bereich Sportanlagen
Zuletzt aktualisiert am: 08.01.2019 14:22
- 6-65-3 Nutzungsordnung für die SchiffsanlegestelleNutzungsordnung für die Schiffsanlegestelle
Zuletzt aktualisiert am: 08.01.2019 14:22
- 7-70-1 StrassenreinigungssatzungSatzung über die Reinigung öffentlicher Straßen, Wege und Plätze
Zuletzt aktualisiert am: 08.01.2019 14:23
- 7-70-2 EntsorgungszweckverbandSatzung des Entsorgungszweckverbandes Völklingen
Zuletzt aktualisiert am: 08.01.2019 14:23
- 7-70-3 AbfallwirtschaftssatzungAbfallwirtschaftssatzung des Entsorgungszweckverbandes Völklingen
Zuletzt aktualisiert am: 08.01.2019 14:23
- 7-70-4 Abfallgebührensatzung EZVAbfallgebührensatzung des Entsorgungszweckverbandes Völklingen vom 30.09.2008 in der Fassung der 3. Änderungssatzung v. 07.12.2022.
Zuletzt aktualisiert am: 09.01.2023 14:24
- 7-72-3 Ordnung für die KompostierungsanlageOrdnung für die Kompostierungsanlage vom 03.02.2020
Zuletzt aktualisiert am: 01.06.2022 09:37
- 8-81-1 Wasserversorgungssatzung StadtwerkeSatzung über die öffentliche Wasserversorgung der Stadt Völklingen (außer Ludweiler und Lauterbach)
Zuletzt aktualisiert am: 08.01.2019 14:23
- 8-81-12 FernwärmeversorgungssatzungSatzung über die öffentliche Fernwärmeversorgung vom 16.12.1976 in der Fassung der 1. Änderungssatzung vom 13.11.1985
Zuletzt aktualisiert am: 11.02.2022 08:47